Lüdenscheid. Erfreut zeigt sich die Jungen Union Mark über die zahlreichen und schnellen Reaktionen zu der Berichterstattung über die Debatte über eine Nahverkehrsabgabe im Märkischen Kreis. „Allerdings zählt auch hier Qualität vor Schnelligkeit“, so Joshua Märker, Kreisvorsitzender der Jungen Union (JU). „Ich hätte mir gewünscht, die JUSOS wären auf unsere Argumente eingegangen und hätten zumindest versucht; diese zu endkräftigen. Stattdessen folgen wirre und unbelegbare statistische Angaben und Mutmaßungen über die denkweise der Junge Union.“

 So werde weiterhin keine klare Aussage dazu getroffen, wie künftig Gäste im Märkischen Kreis mit einem solchen pauschalen Ticket ausgestattet werden sollen. Stattdessen wird lapidar darauf verwiesen, dass dies dann zu prüfen sei. Darüber hinaus stellt sich aus JU Sicht die Frage, wie MVG Linien zu berücksichtigen sind, die auch in Nachbarkreise führen, wie die Linie 70 von Plettenberg nach Attendorn und eben zurück.

 Auch wird nicht dargelegt, wie die pauschale Nahverkehrsabgabe bei Beziehern von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) berücksichtigt werden soll, da der Regelsatz des Arbeitslosengeld II auch einen Anteil für die Teilhabe am Verkehr beinhaltet. „Soll dieser Anteil dann bei den Beziehern von Arbeitslosengeld II gekürzt werden oder werden die Steuerzahler zusätzlich mit diesen Kosten belastet?“, erläutert Märker die unklare Situation.

 Eine stärkere Belastung der Familien scheinen die JUSOS hinnehmen zu wollen, so entnimmt es die JU den Äußerungen des JUSO-Kreisvorsitzenden. Die Junge Union möchte keine weitere Belastung von Familien.

Auch in Bezug auf die Eintreibung der Nahverkehrsabgabe sieht die Junge Union Lücken. Wie soll diese Erfolgen und welche Kosten entstehen dadurch? Sind die berechneten pro Kopf Abgaben in Wirklichkeit absehbar höher?

Und mit welchem Ansporn soll die MVG bei Einführung einer solchen Abgabe wirtschaftlich arbeiten?

Fragen, die das Konzept der JUSOS nicht beantwortet. Fragen, die aus Sicht der Jungen Union in einem solchen „Konzept“ beantwortet werden müssten. Auch der von den JUSOS gern genutzte Vergleich der Pro-Kopf-Abgabe im Gesundheitssektor mit der hier diskutierten Nahverkehrsabgabe sorgt bei den JU’lern für Kopfschütteln. „Kosten im Gesundheitssektor entstehen bei jedem Bürger, Kosten für die Nutzung des ÖPNV definitiv nicht!“, sieht JU-Pressesprecher Peter Krieger einen großen Unterschied zwischen den Abgaben.

Joshua Märker fordert den JUSO-Vorsitzenden Ferber dann auch auf „Herr Ferber, sprechen sie im ÖPNV nicht von Alternativen, die keine Alternativen sind! Wo bleiben die Freiheiten eines jeden Bürgers selber zu entscheiden, welche Verkehrsmittel er wann nutzen möchte? Die KfZ-Steuer belastet auch nur Autobesitzer. Hier wäre eine Pro-Kopf-Abgabe ebenso fehl am Platz.“ 

JU Mark Vorsitzender Joshua Märker

Zu dem Antrag der JUSOS MK, die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zukünftig mit einer Pauschale für jeden Bürger zugänglich zu machen, äußert sich die Junge Union Mark (JU) kritisch:

Die JU sieht in der Forderung ein bewusstes Buhlen um linke Wählerschaft. JU Kreisvorsitzender Joshua Märker: „Ich frage mich, in welcher Wirklichkeit solche Anträge entstehen. Ich sehe die Jugendorganisationen der Parteien in einer erhöhten Verantwortung gegenüber den jeweiligen Mutterparteien. Unsere Aufgabe ist es als junge Generation, besonders auf die nachhaltige Sicherung der Haushaltslage und die Belastungen eines jeden Bürgers zu achten.“

Als nicht durchdacht sehen die JUler das Konzept unter verschiedenen Gesichtspunkten:
Unklar bleibt, wie Gäste aus angrenzenden Kreisen behandelt werden, die von den hiesigen Verkehrsgesellschaften auch angefahren werden.
Hartz IV Empfänger erhalten bereits einen Anteil für den ÖPNV in der Leistungsberechnung. Soll hier eine weitere Belastung erfolgen oder die Steuerzahler zusätzlich belastet werden?
Eine ungerechte Umverteilung zu lasten von Familien ist mit der Jungen Union nicht zu machen. Bei einer Belastung von 120,00 € pro Jahr pro Einwohner so wie es die Berechnung der JUSOS verlautbart werden insbesondere Familien und gering Verdiener zusätzlich belastet. Eine Familie mit drei Kindern müsste in dem Fall mit einer jährlichen Belastung von über 600,00 € im Jahr kämpfen.
Das Inkasso der pauschalen Abgabe ist mit weiterem personal Aufwand verbunden und belastet die Städte und Gemeinden zusätzlich. Ob die dann untätigen Fahrscheinkontrolleure nach GEZ Manier die Beiträge einkassieren ist auch zweifelhaft.
Der Ansporn, für die Märkischen Verkehrsbetriebe GmbH wirtschaftlich zu arbeiten, bleibt aus. Ebenso bleibt der finanzielle Spielraum aus, um den Konzern langfristig „Demographiefest“ zu machen.

Stefan Woelk, Vorsitzender der Junge Union Iserlohn fügt an: „Die ungerechte Umverteilung zu Lasten der Familien und die Wettbewerbsverzerrung gegenüber den anderen Anbietern zur Personenbeförderung, ist für uns als Junge Union nicht akzeptabel. Die Forderungen nach einer pauschalen Abgabe für die kostenfreie Nutzung von Schwimmbädern, Sportstätten und ähnlichen wäre vermutlich die nächste Forderung nach zunehmender Belastung der Steuerzahler.“

Märker und Woelk sind sich einig, dass der Weg zu einer Entlastung der Kommunen und insbesondere der Steuerzahler gehen muss. Die Junge Union setzt sich seit längerem vermehrt für die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger ein. „Es kann nicht sein, dass Leistungsempfänger weniger leisten als manch „gering Verdiener“, dafür aber eine höhere Leistung beziehen. Die pauschale Belastung durch eine pro Kopf Abgabe erfüllt unsere Erwartungen an das Solidaritätsprinzip in keinster Weise.“ So Märker.

JU Iserlohn Chef Stefan Woelk

Der JU Kreisvorstand nach der Wahl vom 16.09.2011

Iserlohn. Zur Kreisversammlung trafen sich am vergangenen Freitag die Mitglieder der Jungen Union(JU) im Märkischen Kreis im Iserlohner Braustüb’l. Nach den Berichten des Kreisvorsitzenden und des

Schatzmeisters standen auch die Wahlen des Kreisvorstandes der Jungen Union an.

Als Vorsitzender wurde hierbei der 22 jährige Lüdenscheider Joshua Märker in seinem Amt bestätigt.

Ebenfalls wieder gewählt wurden Katrin Diekenbrock, Mathias Jedowski und Leonie Pöppel als

Märkers Stellvertreter sowie Katharina Wehr als Beisitzerin. Markus Recker, der bisher als Beisitzer

dem Vorstand angehörte wird dem neuen Vorstand als Geschäftsführer angehören. Peter Krieger

wurde zum neuen Pressesprecher gewählt. Zur Schriftführerin wählten die JU-Mitglieder Sina Wolf,

zum Schatzmeister Jean-Luke Thubauville. Neue Beisitzer sind Thomas Döring und Marvin Geisler.

Zahlreiche Gäste konnte Märker an diesem Abend in Iserlohn begrüßen. So richteten unter anderem

der CDU Landtagsabgeordnete Wolfgang Exler, der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias

Heider und auch der Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Thorsten Schick Grußworte an die

anwesenden Jung-Politiker.

Einig waren sich die Gäste, die Ihre politischen Anfänge selbst alle in der Jungen Union haben, vor

allem in der Tatsache, dass die Junge Union im Märkischen Kreis einen starken politischen Nachwuchs

stellt.

Dieses Thema griff auch Märker in seiner Rede auf. „Ich bin Stolz, dass wir eine Partei mit Mitglieder

zuwächsen sind“, so Märker, „im vergangenen Jahr konnten wir über 115 neue Mitglieder in unseren

Reihen begrüßen!“

Weiter forderte Märker repräsentative Gremien in Stadträten und im Kreistag. Es sei wichtig, auch

junge Leute einzubinden und mit in die Verantwortung zu nehmen. Nur so erhalte man auch

weiterhin eine Zusammensetzung der Parlamente, die die Gesellschaft wiederspiegeln.

Hinsichtlich der finanziellen Situation der Städte und Gemeinden sieht Märker die JU in einer

Schlüsselrolle und forderte auf, immer wieder den Finger in die Finanzsituation zu legen und

Prüfungen von Ausgaben auch zweimal vorzunehmen.

Für die musikalische Untermalung des Festes sorgten neben dem Spielmannszug des IBSV und den Iserlohner Stadtmusikanten auch ein DJ, der das Fest bis in die frühen Morgenstunden hinein feierlich ausklingen ließ.

Die Junge Union besuchte die MVG

Die Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH (MVG) steht seit vielen Jahren vor einem Spagat. Auf der
einen Seite fordert der öffentliche Träger, in diesem Fall der Märkische Kreis, aufgrund der angespannten
Kassenlage der öffentlichen Haushalte zunehmend Einsparungen bei der Märkischen Verkehrsgesellschaft.
Auf der anderen Seite steht der Fahrgast, der eine umfassende Vernetzung der
Städte und Gemeinden fordert und nicht scheu ist, den Komfort der Busse mit einem PKW zu vergleichen

Wie die MVG mit diesem Zielkonflikt umgeht und mit welchen Ideen und Mitteln das Unternehmen seine wettbewerbsfähig ausbaut, ohne spürbare Einbußen in der Leistung zu vollbringen, war Thema beim Treffen der Junge Union Mark (JU) mit der Geschäftsführung der MVG um den Geschäftsführer Herrn Gerhard Schmier.
Dabei hatten die beteiligten die Möglichkeit, sich den Betriebshof in Lüdenscheid samt Werkstatt anzusehen und sich im Rahmen eines ausführlichen Vortrages und eine weitreichenden Diskussion ein umfassendes Bild über das Leistungsangebot der MVG zu machen. So stellten die jung Politiker fest, dass die MVG seit vielen Jahren unter zunehmenden Spardruck steht. Als positiv stellten die JUler heraus, dass es der Verkehrsgesellschaft gelungen sei, viele weitreichende und ökonomisch wertvolle Veränderungen durchzuführen und für ein nachhaltiges Geschäftsmodell zu sorgen.

Besorgt äußerte sich Joshua Märker, Kreisvorsitzender der Jungen Union: „Die Forderungen an ein Sozialticket, welches Leistungsbeziehern ermöglichen soll, den ÖPNV kostengünstig oder sogar kostenfrei zu nutzen, klingt verlockend. Das die Kosten dafür dennoch über die öffentlichen Träger und damit über den Steuerzahler und damit von jedem Einzelnen finanziert werden müssen, wird in den Forderungen der Parteien fallen gelassen. Grade der jungen Generation kommt eine ganz besondere Bedeutung in den Debatten um die Finanzierbarkeit der Städte und Kreise zu.“ so Märker „Wir können die Leistungszahler nicht noch weiter belasten. Die Verwaltungen ächzen unter den Belastungen und Kürzungsforderungen. Wer soll denn den Verwaltungsapparat, den die Überwachung und die Antragstellung der Leistungsberechtigten erfordern würde, noch bezahlen? Wie da noch jemand auf den Vorschlag kommt, weitere Belastungen zu fordern, erscheint mir suspekt. Zumal z.B. in der Beitragsberechnung für Hart IV Empfänger bereits ein Anteil für die Nutzung des ÖPNV eingerechnet ist. Das Füllhorn ist leer!
Zudem erscheint es grotesk, dass insbesondere andere politische Jugendorganisationen Forderungen stellen, die eine Abschaffung der Gebühren bei Nutzung von Bus und Bahn für alle Nutzer des ÖPNV – unter der Prämisse einer Kopfpauschale für den ÖPNV pro Bürger des MK beinhalten.“ so Märker abschließend.

Alles in allem zeigten sich die Mitglieder der JU sehr interessiert und fassten ein positives Resümee.

Spannende Diskussionen der JUler mit der Geschäftsfuehrung der MVG

In der Werkshalle der MVG

Junge Union zu Gast bei Landrat Thomas Gemke

Der Kreisvorstand der Jungen Union (JU) Mark war zu Besuch beim Landrat des Märkischen Kreises

Thomas Gemke. Ziel war es, sich über die Arbeit der Kreisverwaltung zu informieren und einen Blick

in die Haushaltslage des Märkischen Kreises zu nehmen.

Insbesondere die Aussage, dass jeder zweite Euro der kommunalen Einnahmen inzwischen an den

Märkischen Kreis abgeführt werden muss, erschreckte die Nachwuchspolitiker. Jedoch wurde deutlich,

dass der Märkische Kreis diese Gelder nicht für administrative Zwecke oder selbst gestalterisch

Nutzen kann, sondern hauptsächlich in Sozialleistungen fließen. Zu den Sozialausgaben ist der Märkische

Kreis auf Grund von Landes- und Bundesgesetzen verpflichtet. So erhält mittlerweile wieder jeder

zweite Bewohner in Altenpflegeheimen Leistungen des Märkischen Kreises.

Der JU Kreisvorsitzender Joshua Märker aus Lüdenscheid äußerte sich ernüchtert über die Haushaltslage:

"Es werden immer neue Leistungen geschaffen, die von den Kommunen umgesetzt und finanziert

werden müssen. Auch mit Blick auf die demographische Entwicklung sehe ich einen immer kleiner

werdenden gestalterischen Spielraum der Städte und Gemeinde. Insbesondere für die junge Generation

ist dies eine schwere Last." so Märker. Und weiter "Wir müssen heute mit einem spürbaren

Umdenken beginnen, damit die heranwachsende Generation weitere Spielräume als den des "Schuldenverwaltens"

erleben kann."

Die Junge Union sieht die Gefahr, dass diejenigen, die ehrlicher Arbeit nachgehen, immer stärker belastet

werden. Hierbei muss das Gleichgewicht zwischen Leistungsträgern und Leistungsbeziehern in

einem vernünftigen Rahmen stattfinden. Eine steigende Staatsquote belastet zunehmend unsere Familien

und Leistungsträger, waren sich die JU´ler einig.

Mit Blick auf die Diskussionen um das "Sozialticket" verweist Märker auf einen Termin der Jungen

Union am kommenden Mittwoch, den 07. September 2011 um 17 Uhr bei der Märkischen Verkehrsgesellschaft

(MVG). Dort wird sich die Junge Union ein Bild über die Arbeitsweise der MVG zusammen

mit dem Geschäftsführer und dem Aufsichtsratsvorsitzenden machen. Auch das von Linken und

Grünen geforderte Sozialticket wird mit Blick auf die finanzielle Situation des Märkischen Kreises ein

Thema sein.

Bereits nach kurzer Zeit war das System der DDR gescheitert, doch anstatt Fehler einzugestehen wurden die eigenen Bürger eingesperrt, um sie vor einer Ausreise in die Bundesrepublik zu hindern. Unzählige Familien wurden in Folge der innerdeutschen Teilung auseinandergerissen und mehr als 1000 Menschen verloren ihr Leben bei dem Versuch aus der DDR in die Freiheit zu flüchten.

Erst 28 Jahre später schafften es die Bürger der DDR, durch eine friedliche Revolution die SED-Diktatur zu stürzen. Tausende gingen damals auf die Straßen, um gegen die Verbrechen und das Unrecht der DDR zu protestieren und Ihre Freiheit einzufordern.

Es ist jedoch erschreckend, wie sehr das Geschichtsvergessen innerhalb der deutschen Bevölkerung voranschreitet. Der DDR-Unrechtsstaat wird zunehmend verharmlost, statt SED-Diktatur wird immer öfter von “Demokratiedefiziten” gesprochen. Andere Verbrechen, wie die Überwachung des eigenen Volkes, grundlose Inhaftierung der eigenen Bürger oder die Folter sowie Hinrichtung politischer Gefangener geraten zunehmend in Vergessenheit, stattdessen nimmt die sogenannte „Ostalgie“ immer weiter zu. Zudem wird in der Bevölkerung Linksextremismus im Vergleich zu Rechts- oder religiösem Extremismus immer deutlicher verharmlost.

Auch die Freiheit, für die die Bürger der DDR vor mehr als 20 Jahren demonstrierten, wird heute zunehmend geringeschätzt. Denn obwohl die schwer erkämpfte Europäisch Einheit nach dem zweiten Weltkrieg und Fall des Eisernen Vorhanges eine noch nie dagewesene Freiheit für die Bürger ermöglicht hat, herrscht heute eine allgemein sehr stark antieuropäische Stimmung in der Bevölkerung. Es ist daher wichtig, dass jeder einzelne von uns diese Freiheit, die den Bürgern der DDR vor 50 Jahren geraubt wurde, wieder zu schätzen weiß. Es ist wichtig, dass das gemeinsame Europagefühl, wieder in die Herzen der Menschen dringt.

Es ist daher umso erschreckender, dass die Partei die Linke – die Nachfolgepartei der SED –  heute im deutschen Bundestag vertreten ist, obwohl sie sich auch heute nicht eindeutig von den SED-Verbrechen distanziert. Ganz im Gegenteil halten auch noch heute viele führende Politiker der Partei Die Linke die Mauer für alternativlos und zwingend notwendig.

Es ist daher von hoher Bedeutung, dass das DDR-Unrecht wieder stärker in das Bewusstsein der Bevölkerung rückt. Insbesondere die Schulen sind daher verpflichtet die Verbrechen der SED-Diktatur stärker im Unterricht zu vermitteln. Dabei sollten zudem auf die Angebote der Original-Schauplätze und Gedenkstätten zum DDR-Terror sowie Gesprächen mit Zeitzeugen in Anspruch genommen werden.

Nur die Verhinderung von Geschichtsvergessen kann erneutes Unrecht, wie in der DDR künftig abwenden!

weitere Infos folgen…