Lüdenscheid. Erfreut zeigt sich die Jungen Union Mark über die zahlreichen und schnellen Reaktionen zu der Berichterstattung über die Debatte über eine Nahverkehrsabgabe im Märkischen Kreis. „Allerdings zählt auch hier Qualität vor Schnelligkeit“, so Joshua Märker, Kreisvorsitzender der Jungen Union (JU). „Ich hätte mir gewünscht, die JUSOS wären auf unsere Argumente eingegangen und hätten zumindest versucht; diese zu endkräftigen. Stattdessen folgen wirre und unbelegbare statistische Angaben und Mutmaßungen über die denkweise der Junge Union.“

 So werde weiterhin keine klare Aussage dazu getroffen, wie künftig Gäste im Märkischen Kreis mit einem solchen pauschalen Ticket ausgestattet werden sollen. Stattdessen wird lapidar darauf verwiesen, dass dies dann zu prüfen sei. Darüber hinaus stellt sich aus JU Sicht die Frage, wie MVG Linien zu berücksichtigen sind, die auch in Nachbarkreise führen, wie die Linie 70 von Plettenberg nach Attendorn und eben zurück.

 Auch wird nicht dargelegt, wie die pauschale Nahverkehrsabgabe bei Beziehern von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) berücksichtigt werden soll, da der Regelsatz des Arbeitslosengeld II auch einen Anteil für die Teilhabe am Verkehr beinhaltet. „Soll dieser Anteil dann bei den Beziehern von Arbeitslosengeld II gekürzt werden oder werden die Steuerzahler zusätzlich mit diesen Kosten belastet?“, erläutert Märker die unklare Situation.

 Eine stärkere Belastung der Familien scheinen die JUSOS hinnehmen zu wollen, so entnimmt es die JU den Äußerungen des JUSO-Kreisvorsitzenden. Die Junge Union möchte keine weitere Belastung von Familien.

Auch in Bezug auf die Eintreibung der Nahverkehrsabgabe sieht die Junge Union Lücken. Wie soll diese Erfolgen und welche Kosten entstehen dadurch? Sind die berechneten pro Kopf Abgaben in Wirklichkeit absehbar höher?

Und mit welchem Ansporn soll die MVG bei Einführung einer solchen Abgabe wirtschaftlich arbeiten?

Fragen, die das Konzept der JUSOS nicht beantwortet. Fragen, die aus Sicht der Jungen Union in einem solchen „Konzept“ beantwortet werden müssten. Auch der von den JUSOS gern genutzte Vergleich der Pro-Kopf-Abgabe im Gesundheitssektor mit der hier diskutierten Nahverkehrsabgabe sorgt bei den JU’lern für Kopfschütteln. „Kosten im Gesundheitssektor entstehen bei jedem Bürger, Kosten für die Nutzung des ÖPNV definitiv nicht!“, sieht JU-Pressesprecher Peter Krieger einen großen Unterschied zwischen den Abgaben.

Joshua Märker fordert den JUSO-Vorsitzenden Ferber dann auch auf „Herr Ferber, sprechen sie im ÖPNV nicht von Alternativen, die keine Alternativen sind! Wo bleiben die Freiheiten eines jeden Bürgers selber zu entscheiden, welche Verkehrsmittel er wann nutzen möchte? Die KfZ-Steuer belastet auch nur Autobesitzer. Hier wäre eine Pro-Kopf-Abgabe ebenso fehl am Platz.“